Gestern im Rat: Tor für Bauer Genz!
Kleingeplänkel vorab, zumeist war vielen Räten in ihren Heimatgemeindeteilen etwas aufgefallen: GR Gastl zum Beispiel, dass man den Hangweg in Leoni mal wieder zurückschneiden könnte, GR Reichart, dass es in Höhenrain immer noch keine strengere Geschwindigkeitsbegrenzung gibt, mehrere Räte sahen Anhänger auf Wegen herumstehen.
Beruflich nicht mehr in unserer Gemeinde heimisch sein wird leider der Kämmerer “Benni” Bursic, dessen famose Fähigkeiten man auch bei der übergeordneten Behörde entdeckt hat und der deshalb in seinen jungen Jahren zum Kreiskämmerer aufsteigen wird. Alles Gute, Benni! Bilanztechnisch gesprochen ist das ein großer Verlust für die Gemeinde und ein ebenso großer Gewinn für den Landkreis! Wer sich zum Nachfolger berufen fühlt: die Stellenausschreibung für Berg findet sich hier: http://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=2715,81
Geburt auf der Autobahn – die First Responder helfen! (vgl.: /?p=4525#comments )
Zur Tagesordnung: Die “First Responder” baten, organisatorisch in die FFW Höhenrain aufgenommen zu werden, weil sie ansonsten ihre lebensrettende Arbeit nicht mehr lange aufrechterhalten können. GR Steigenberger wies darauf hin, dass damit in Zukunft – z.B. bei der Fahrzeugbeschaffung – auch Kosten auf die Gemeinde zukommen könnten, weil diese ja ihrerseits für die Feuerwehren verantwortlich sei. GR Ammer erinnerte daran, dass man erst unlängst Bürgermeister Ücker gedacht habe, der unter Umständen zu retten gewesen wäre, wenn es damals schon die segensreichen “First Responder” gegeben hätte, weshalb die Gemeinde durchaus – auch über ihre gesetzliche Pflicht hinaus – sich in diesem Fall engagieren sollte. “Einstimmig so beschlossen.”
Anders als beim nächsten Streitpunkt: Ein vorläufiges Ende fand die jahrelange Posse um die landwirtschaftlichen Gebäude des Berger “Kaufmanns”, der inzwischen behördlich anerkannter “Landwirt” ist. 2012 hatte der alte Gemeinderat nach einem von einem CSU-Landtagsabgeordneten geführten Ortstermin die Genehmigung für 16 bestehende Bauten auf der Maxhöhe verweigert, weil keine landwirtschaftliche Privilegierung vorlag. Nachdem das Amt für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten in Weilheim nach jahrelanger Prüfung diese nun erteilt hat, musste das Einvernehmen für diese – im Antrag stellenweise immer noch “Neubauten” genannten – Bauwerke nun erteilt werden.
Erst Schwarzbau, ehemals Schafstall, dann “Klein Tirol”, heute wohl Rinderunterstand, gestern mit 16:2 Stimmen genehmigt
Trotz eindeutiger Rechtslage verweigerten zu jedem Antrag jeweils 1-4 Gemeinderäte die Zustimmung. Nur bei einem – nach Ansicht des Gemeinderats – immer noch im Außenbereich angesiedelten Gebäude verweigerte der Rat die Zustimmung mehrheitlich. Ein Beispiel für die nun legitimierten Bauten auf der Maxhöhe ist diese aus landwirtschaftlicher Sicht offenbar nötige “Toranlage” …
Und noch ein Tor für Genz!
… die seit gestern Abend zwar kein Schwarzbau mehr ist, aber sich dennoch in einem illegalen Zustand befand, weil sie – ohne dass Nutztiere kreuzten – den Kastenjakl-Weg völlig versperrte. Den Rundgang über das Grundstück samt in Frage stehendem Gebäude findet sich im QUH-Blog hier: /?p=1724/
Abschließend aufatmen allenthalben: “Einen großen Haken” machte der Gemeinderat noch hinter den Bebauungsplan “Aufkirchner Straße”, der nunmehr rechtskräftig ist. 8 Jahre hat die Arbeit gedauert! Die Bauarbeiten mögen beginnen. Die acht Einheimischenmodelle dort könnten bald ausgeschrieben werden.
Rechtzeitig zum Wundern daheim. Hansi Kleiner und Stefan Fäth zeigten den Halbzeitstand an: 5 gesetzeskonforme, genehmigungsfreie Tore für Deutschland.
