So monothematisch die Tagesordnung, so groß die Bandbreite: Bauen war DAS Thema der 2. Gemeinderatssitzung in diesem Jahr. Von der Garage über einen Stadel, von Wasserleitungen bis zur Straßenerneuerung war alles dabei.
Doch eins nach dem anderen. Bekanntgaben, Berichte, Anfragen.
Rathaus respektive Landratsamt laden für Samstag, den 2. Februar, zum Spaziergang mit Bürgermeister und Wärmebildkamera. Treffpunkt zum Thermographiespaziergang ist um 15 Uhr am Rathaus. Laut Homepage der Gemeinde ist eine Anmeldung erforderlich. Näheres finden Sie hier: http://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=2220,1
Der Bürgermeister informierte über die PUVE-Sitzung vor einer Woche. Themen waren zum einen der Marienplatz in Aufkirchen. Nach dem vollzogenen Grundstückstausch werde der Gemeinderat wieder mit einbezogen. Das zweite Thema war die ehemalige Wurstfabrik in der Schatzlgasse. Nach langen Diskussionen habe der PUVE dem Eigentümer vorstellbare Lösungen für eine neue Bebauung an die Hand gegeben, der Vorbescheidsantrag wird dann im Gemeinderat behandelt.
GR Dr. Kaske (QUH) erkundigte sich nach gesetzlichen Vorgaben für die Gemeinde für den Umgang mit Asylbewerbern. BGM Monn informierte, dass der Landkreis zuständig sei, die Gemeinden würden jedoch um Unterstützung gebeten. Derzeit wohnten offiziell sieben Asylbewerber in der Gemeinde. In der Evangelischen Kirchengemeinde habe sich unter der Leitung von Herrn Teymurian ein Arbeitskreis gebildet – die Asylbewerber bekämen Sprachunterricht und würden anderweitig unterstützt. Die Gemeinde stelle den Winter über MVV-Monatskarten zur Verfügung.
GR Link (QUH) wurde mehrfach zugetragen, dass sich in der Gemeinde Berg Fuchs und Hase immer häufiger mitten in Wohngegenden gute Nacht sagten. Sie wollte wissen, ob es Hinweise auf eine zunehmende Fuchspopulation im Gemeindegebiet gebe. Dies wurde von BGM Monn eindeutig verneint, da die Fuchsräude umgehe und die Füchse auch bejagt würden, sei keine Plage zu befürchten. Es sei normal, dass sich immer wieder Füchse Wohngebieten näherten.
GR Galloth (SPD/Parteifreie) fragte, ob die Wasserprivatisierungspläne der EU auch Berg fürchten lassen müssen. Die EUW konnte in Gestalt von BGM Monn beruhigen: “Nein, das betrifft uns überhaupt nicht.”
Dann kam die erste Garage. Unter dem Motto “Wehret den Anfängen” wurde mit 11 gegen 7 Stimmen beschlossen, für ein Wohngebiet zwischen Klosterweg und Enzianweg eine Veränderungssperre zu verhängen und einen Bebauungsplan aufzustellen – ein Anwohner wollte im Innenbereich eine Garage mit nur drei Meter Abstand zur Grundstücksgrenze bauen, der Gemeinderat hatte aber im Oktober letzten Jahres in einem Grundsatzbeschluss den Willen zu fünf Metern Abstand zum öffentlichen Straßenraum bekundet. GR Grundmann (QUH) fand, das sei “mit Kanonen auf Spatzen schießen”.
Die zweite Garage befindet sich in Höhenrain im Außenbereich. Sie ist jedoch genehmigungsfähig, weil eine bestehende Blechgarage ersetzt werden soll. Einstimmig.
Am Laurentiweg in Biberkor soll ein “Imkerstadel” entstehen. Die vorgesehenen 134 qm sollen auch Lagerflächen für größere Gerätschaften beherbergen. Das Einvernehmen wurde erteilt – vorbehaltlich der Privilegierung, wie es so schön heißt. GR Schmid (ÜP) fragte nach, warum gleichzeitig der Stadel schräg gegenüber abgebaut werde. BGM Monn: “Da kommt doch das Kinderhaus hin.” GR Schmid: “Das Hühnerhaus?” GR Fink (EUW): “So was Ähnliches.”
Johannes Voit, Leiter des Amts für Hoch- und Tiefbau, stellte die Pläne zur Erneuerung bzw. des Neubaus von Trinkwasserleitungen vor. Die Stahlleitungen am Mitterfeldweg in Kempfenhausen stammen noch aus dem Jahr 1916 – mit den neuen Leitungen sollen gleich Leerrohre für den Breitbandausbau verlegt werden.
In Mörlbach gab es eine Begehung durch das Gewerbeaufsichtsamt. Wegen des fehlenden Trinkwasseranschlusses für die Arbeiten an der Kläranlage hätte selbige in der jetzigen Form nicht mehr betrieben werden können, deshalb soll nun an am Stephaniweg eine neue Wasserleitung, ebenfalls mit Leerrohren zur Vorbereitung einer zukünftigen Breitbandversorgung, gebaut werden.
Ein bekanntes Gesicht: Andreas Ott vom Ingenieurbüro Ott stellte abschließend die Pläne zur Erneuerung der schadhaften Assenbucher Straße in Leoni samt Erneuerung von 750 m Trinkwasserleitung und dem Bau eines 265 m langen Tagwasserkanals vor. Diesmal wurde beschlossen, zuerst den Gemeinderat, dann die Anlieger zu hören. Tendenzen: Entgegen der Empfehlung von Herrn Ott tendierte der Gemeinderat zur weniger hohen “Homburger Kante” als Begrenzung des Fußwegs. Herr Ott hatte eine acht Zentimeter hohe Kante vorgeschlagen – damit weniger Autos auf den Fußweg führen.
Gemäß der Straßenausbaubeitragssatzung kann es sein, dass die Anlieger bis zu 60 % der Kosten übernehmen müssen – daher stellte sich die Frage, ob man schlicht und kostengünstig asphaltiert, ob man Betonstein wählt oder sich – wofür GR Brunnhuber (SPD) aus ästhetischen Gründen plädierte – auf dieser “Flaniermeile” Kleinsteinpflaster leistet. GR Steigenberger (BG) schlug zu Recht vor, diese Beschlüsse doch bitte erst nach Anhörung der Anlieger zu fassen. Allgemeines Einverständnis. Und die Planung zustimmend zur Kenntnis genommen …