Mit Spannung schaute Deutschland heute auf die 15. Sitzung des Berger Gemeinderates, die erste Sitzung nach der Bundestagswahl: Würde die CSU harte Kante zeigen? Ist ihr Vorsitzender noch im Amt? Was ist mit der FDP nach ihrem Kantersieg in Berg passiert? Kann eine Jamaika-Koalition funktionieren? All die Antworten auf diese Fragen nur heute nur hier im QUH-Blog.
Jamaika in Deutschland oder nur in Berg?
Ganz allerdings konnte man diese Frage nicht beantworten, weil die einzige FDP-Delegierte im Gemeinderat heute (entschuldigt) fehlte. Braucht die FDP in Berlin nach ihrem Berger Kantersieg jetzt wirklich jede/n Frau/Mann?
Kurzum: Nur drei Bauanträge standen auf der Tagesordnung, aber CSU-GR Robert Schmid demonstrierte gleich mal, was es mit der “harten Kante” der CSU auf sich hat. Er hatte drei Fragen an den Bürgermeister. Zum ersten befürchtet er “Geistergeher” auf dem in der letzten GR-Sitzung beschlossenen Querungshilfe am Lohacker. Zum zweiten beschwerte er sich über “nicht-einheimische” Thujenhecken am Bürgermeister-Josef-Ücker-Ring (das war der Verwaltung auch schon aufgefallen) und zum dritten fragte er – zu Recht – wieso eigentlich in Berg noch nie der eigentlich eingesetzte “Planungsausschuss” (ehemals PUVE) getagt habe (Antwort: Der BGM will lieber gleich alle 20 Gemeinderäte in die Entscheidungen einbinden … nun gut: so viele waren es heute nicht).
Gleich beim ersten Bauantrag zeigte sich, dass die Jamaika-Koalition in Berg schon längst funktioniert: CSU, die Grüne und ein Teil der QUH stimmten für ein Haus in Mörlbach, das zwar nicht ganz dem Bebauungsplan entspricht, aber einer Familie Platz gegeben hätte. … aber noch konnte sich die neue Koalition nicht durchsetzen.
Dies geschah erst im letzten Bauantrag: In Berg sollten 3 Doppelhäuser auf zwei Grundstücken an der Staatsstraße errichtet werden. 11 Tiefgaragenplätze und kein Zentimeter für einen Besucher … das war dem Gemeinderat zu viel. Obwohl die Verwaltung den Bauantrag als rechtmäßig eingestuft hatte, votierte der Gemeinderat dagegen (9:8). Auch hier stimmte die CSU (ohne ihren Vorsitzenden, wenn das mal kein Signal nach Berlin ist?) mehrheitlich mit der Grünen, der BG und Teilen der QUH gegen die übermäßige Bebauung (GR Grundmann plädierte noch für “Wohnraum unter einer Million”, wurde aber überstimmt).
Und damit zurück nach Berlin.
Ich fände es begrüßenswert, wenn seitens der Gemeinde etwas gegen diese nach wie vor statt findenden Thujen-Neupflanzungen unternommen wird.
In der ganzen Gemeinde gibt es dutzende Beispiele – insbesondere Neubauten – wo innerhalb der letzten Jahre nach wie vor neue Thujen gepflanzt wurden.
Das ist bereits so – in den neueren Bebauungsplänen werden meistens heimische Gehölze vorgeschrieben. Trotzdem handeln manche Bauherren dagegen. Wenn kein Bebauungsplan vorhanden ist, hat man keine andere Handhabe als den Appell an die Vernunft.