Ganz im Zeichen des Bauens und Planens stand die heutige Berger Gemeinderatssitzung – angefangen bei den Anfragen aus dem Gemeinderat:
Pflanzenkläranlage in Mörlbach
Anlässlich des Widerstands, der sich derzeit in Mörlbach wegen des Anschlusses an die Ringkanalisation regt, fragte GR Link (QUH) nach dem Sachstand – und ob nach der Übertragung der Kanäle an den Abwasserverband überhaupt noch an dem Vorhaben zu rütteln sei.
Bgm Monn antwortete, es hätten gerade erst Gespräche mit dem Wasserwirtschaftsamt stattgefunden. Für die Kanäle sei nun zwar der Abwasserzweckverband zuständig, gleichzeitig würden in Mörlbach aber auch Straßenwiederherstellungsarbeiten durchgeführt. Letztlich müssten Abwasserzweckverband, Wasserwirtschaftsamt und Gemeinde Berg gemeinsam eine sinnvolle Lösung finden, und man wolle gute Vorschläge der Bürger natürlich berücksichtigen. Im Herbst, wenn Konkretes über die Planung vorliege, soll – wir berichteten – eine Anliegerversammlung stattfinden.
GR Fuchsenberger (SPD) fügte hinzu, es “brodelt” in Mörlbach, die Anwohner hätten das Gefühl, nicht mehr mitreden zu können. Sie kündigte für Dienstag, den 16. Juni, um 20 Uhr bei Müller’s auf der Lüften in Farchach einen Vortrag von Dr. Klemens Finsterwalder über die “Zukunft der Bio-Kläranlage in Mörlbach” an, zu dem auch Bgm Monn, der Geschäftsleiter des Abwasserverbands und alle Fraktionen eingeladen seien. Bgm Monn begrüßte diese Gelegenheit, “falsche Behauptungen” widerlegen zu können.
Dann musste Bgm Monn seinen Platz räumen: Als Vorsitzender des Abwasserzweckverbands durfte er zu diesem TOP die Sitzung nicht leiten. Der 2. Bgm Hlavaty (CSU) übernahm. Beschlossen wurde, dass die nachträgliche Übertragung einzelner Kanäle (die 2013 noch nicht vom GIS, dem Geoinformationsystem, erfasst waren) nicht jedes Mal eigens vom GR abgesegnet werden muss, sondern durch eine Unterschrift des Bürgermeisters vollzogen werden kann. Solange Rupert Monn Vorsitzender des Abwasserzweckverbands ist, werden seine jeweiligen Stellvertreter als Bürgermeister unterzeichnen.
Versteckt – und soll nun um einiges erweitert werden: das Gelände um die Montessorischule Biberkor
Biberkor will größer werden. Zur Erinnerung: Im Oktober 2014 stellte Herr von Kahlden-Gmell dem Gemeinderat seine Visionen für einen Ausbau des Geländes vor. Er illustrierte den Bau des Inselhauses, zusätzlich eines Mehrgenerationenhauses, einer kleinen Landwirtschaft, einer Kapelle, eines Hundetherapieplatzes, einer Ginkgo-Allee. Der Gemeinderat wollte das Vorhaben zu diesem Zeitpunkt wegen seiner Dimensionierung noch nicht absegnen, sondern lediglich “unterstützen”. Im Januar stand die Erweiterung noch einmal auf der Tagesordnung – und wieder meldete der GR Bedenken an. Der PUVE wurde zusammengerufen. Architekt Streit wurde mit der Planung beauftragt.
Heute wurde diese Planung dem Gemeinderat vorgelegt, und sie wurde erwartungsgemäß kontrovers diskutiert. Der extensive Umgriff bedeute jedoch nicht gleichzeitig eine extensive Bebauung, erläuterte Bauamtsleiterin Frau Neubert. GR Streitberger (SPD) wollte wissen, was sich nun genau gegenüber der bisherigen Vorlage verändert habe. Die zuvor nur vage dargestellten Baukörper seien reduziert und verschoben worden, der Umgriff wurde verkleinert, die Gebäude wurden konkreter dargestellt.
Drei mögliche Standorte für die Kapelle waren eingezeichnet – mit der gegen zwei Stimmen beschlossenen Aufstellung sind theoretisch nun noch alle drei Positionen möglich. GR Streitberger favorisierte die Positionierung fast neben der Schule, GR Link die Position neben dem Mehrgenerationenhaus, um eine Streuung einzelner Gebäude zu vermeiden, GR Reiser und Steigenberger (beide BG) hätten die Kapelle gerne vor dem Wäldchen links der Anlage – GR Reiser wegen des Blicks bei der Fahrt zur Schule, GR Steigenberger wegen des Blicks aus der Kapelle Richtung Südosten. GR Link gab zu bedenken, dass es sich hier nicht um eine putzige Himmelmutterkapelle handle, sondern um einen Andachtsraum oder “Ort der Stille” – für ca. 50 Personen mit ca. 150 qm überbauter Fläche, wie es in der Planung heißt. GR Streitberger wollte sinnvollerweise einen Ortstermin – den Bgm Monn sofort zusagte: “Des g’hört angeschaut.”
Bebauungsplan “Postgasse/Aufkirchner Straße”
Abschließend wurde über das Ergebnis der “erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung” des Bebauungsplans abgestimmt sowie über die Gesamtabwägung, dann wurde der Bebauungsplan als Satzung beschlossen. GR Steigenberger zeigte sich jedoch in mehreren Punkten unzufrieden mit der Abwägung und stimmte dagegen.
Ach ja – der einzige Punkt, der nichts mit Bauen zu tun hatte: Der Besuch aus der Partnerstadt Phalsbourg wurde seitens der Franzosen erneut verschoben – auf das Frühjahr 2016.