Neues aus dem Gemeinderat – die 11. Sitzung des Jahres

Treffpunkt Parkplatz Bismarckturm – wegen eines Bauantrags gab es vor der heutigen Sitzung einen Ortstermin. Die Sitzung begann mit einer Gedenkminute für die verstorbene ehemalige Gemeinderätin Hannelore Jüterbock.

Ortstermin

Bekanntgaben und Anfragen:

Die Gemeinde bezuschusst nach Vorlage der Abrechnung des letzten Jahres den Ökumenischen Kranken- und Altenpflegeverein weiterhin mit einem niedrigen fünfstelligen Betrag und einem Investitionskostenzuschuss von 8000 €.
GR Sokolowski freute sich, zukünftig nicht mehr nach der Einhausung für die Mülltonnen des Gasthofs Die Post in Aufkirchen fragen zu müssen. Allerdings machte ihr nun die Erreichbarkeit des offenbar dahinterliegenden Strom- bzw. Verteilerkastens Sorgen. GR Fuchsenberger freute sich weniger über das Häuschen – so würden die Mülltonnen in der Aufkirchner Ortsmitte nur manifestiert.
GR Reiser beklagte die Papierflut bei den Ladungen. Allein für diese Sitzung bekam jedes Gemeinderatsmitglied einen Stapel von gut 4 cm teilweise farbig bedruckten Papiers zugesandt. Er favorisierte personalisierte Sticks, Bgm. Monn zeigte Verständnis, das gehe aber nicht von heute auf morgen. GR Steigenberger plädierte dafür, mit der Umstellung auf ein Ratsinformationssystem nicht zu warten, bis das neue Rathaus stehe – die Neuerung müsse schon mit dem neuen Gemeinderat kommen.
GR Julia Galloth fragte, ob an dem neu konzipierten “Seeabstieg” vielleicht ein Kiosk mit einem Automaten für regionale Produkte installiert werden könnte. Bgm. Monn betonte die Wichtigkeit der Förderung regionaler Produkte, ein Kiosk sei auch schon einmal angedacht gewesen, aber definitiv nicht gewünscht. (Es soll kein Badegrundstück entstehen, und direkt nebenan befindet sich das Hotel Schloss Berg mit Biergarten und Restaurant, wo sich Gäste bestens versorgen können.)

Für den fünfköpfigen Aufsichtsrat der Bürgerwind Berg Verwaltung GmbH wurden neben den drei Bürgermeistern, die ihm qua Amt angehören, wie bisher Benjamin Bursic und Wendelin Einsiedler berufen.

Das Integrative Montessori Kinderhaus Aufkirchen wird weiterhin mit dem Gewichtungsfaktor 4,5 + x bezuschusst.

Ein offizielles Lob vom Bürgermeister: Er dankte Bauamtsleiterin Frau Neubert für die Vorarbeit in ihrer Abteilung, die wieder zu Satzungs- bzw. Feststellungsbeschlüssen geführt haben – in dieser Sitzung waren es der Flächennutzungsplan der Gemeinde Berg, der Bebauungsplan “Harkirchen” und der Bebauungsplan “Gewerbegebiet Höhenrain”.

Drei Bauanträge und ein Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre folgten – lange diskutiert wurde das Objekt, weshalb man sich vor der Sitzung zum Ortstermin traf. Außenbereich oder nicht? Würde auf Innenbereich entschieden, würde das sicherlich ausstrahlen – der Antrag wurde abgelehnt, aber das Gespräch mit dem Bauherrn wird fortgeführt. “Die vernünftigste Lösung”, wie GR Kalinke sagte. “Streiten kostet Zeit und Geld.”

Ebenfalls viel diskutiert war ein Antrag auf Vorbescheid zur Erweiterung eines Pflegedienstes in Höhenrain, und zwar um mehr, als prozentual im Außenbereich als vertretbar angesehen wird. Der Rat wollte den Weg zur Betriebserweiterung ebnen (das Landratsamt ist die Genehmigungsbehörde) und stimmte auf die einzelnen Fragen mehrheitlich im Sinne der Antragstellerin.

Ein Fair-Trade-Ball für den MTV

Nach der Sitzung beendete Russland das Spiel gegen Ägypten mit 3:1. Zuvor gab es noch eine Ballübergabe im Ratssaal: Kreis- und Gemeinderätin Sissi Fuchsenberger überreichte GR und MTV-Vorsitzendem Andreas Hlavaty einen “Fair Trade”-Fußball – zur Qualitätsprüfung im Fußballverein mit der Bitte um zukünftige Berücksichtigung bei Gefallen.